Allgemeine Geschäftsbedingungen

Achtung ! Flüssiggasflaschen dürfen nur stehend transportiert werden.

 

Flüssiggas ist leicht endzündlich, farblos mit deutlichem Geruch und schwerer als Luft.

Es kann  bei unkonrolliertem Austritt verpuffen oder explodieren.

Achtung: Flaschenanschluß hat Linksgewinde, auf vorhanden sein des Dichtringes achten !

Nur aufrecht stehende Flaschen anschließen. Dichheit mit schaumbildenden Mitteln prüfen (z.B. Seifenwasser)

Flasche nur mit Druckregler betreiben.

Flaschenventil bei Störungen und nach Betrieb im Uhrzeigersinn schließen - auch bei leeren Flaschen.

Flüssiggasanlagen müssen vom Fachmann eingerichtet und geprüft sein, vom Betreieber ist eine wiedekehrende Prüfung der Anlage alle 5 Jahre im Auftrag zu geben.

Transport nur mit Verschlußmutter und - Kappe in Fahrzeugen nur in belüfteten Laden Laderäumen.

Flaschen -auch entleerte- nicht in Kellern, Garagen oder Durchgängen aufbewahren.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Alle empfangenen Flaschen sind Eigentum der Firma Fritz Kornmeier Gase GmbH und unverkäuflich. Sie dienen ausschließlich zur Lieferung  unseres Gases.

Die Verwendung von Flaschen für andere Zwecke ist untersagt. Für Beschädigung oder Verlust der Flasche oder Teile derselben, wie Schutzkappe mit Gabel und Kette sowie Ventilverschlußkappe haftet der Empfänger.

Das in den Flaschen gelieferte Flüssiggas darf nur für Brennzwecke entnommen werden. Treibgas darf nur für motorische Zwecke verwendet werden !

Pfandflaschen: Durch Hinterlegung eines Pfandbeleges erhält der Verbraucher das Recht die leere verwendungsfähige Pfandflasche  gegen eine gefüllte Pfandflasche bei Zahlung zu tauschen. Pfandflaschen müssen sich mindestens viermal jährlich umgeschlagen. Bei geringerem Umschlag besteht kein Anspruch auf Gasbezug  in Pfandflaschen. In solchen Fällen wird auf dem Gasbezug in Nutzungsflaschen verwiesen. Pfandflaschen bleiben Eigentum der Firma Fritz Kornmeier Gase GmbH und sind rückganepflichtig. Bei Verlust  von Pfandflaschen wird unter Anrechnung des Pfandbetrages (abzüglich eines Verwaltungskostenteils) der Differenzbetrag zum Wiederbeschaffungsneupreis in Rechnung gestellt. Bei Rückgabe einer Pfandflasche ohne Neubezug erhält der Verbraucher bei Vorlage der Pfandquittung das eingezahlte Pfandgeld zurück, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr.

Nutzungsflaschen: Auch diese Flaschen sind unverkäufliches Eigentum der Firma Fritz Kornmeier Gase GmbH. Durch Zahlung einer einmaligen Nutzungsentschädigung erwirbt der Verbraucher das Recht bei Rückgabe der verwndungsfähigen leeren Nutzungsflasche gegen Zahlung der Gasfüllung einegefüllte Nutzungsflasche zu beziehen. Bei Rückgabe der Nutzungsflasche ohne Neubezug besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der Nutzungsentschädigung.

Miete: Für die Bereitstellung von Pfandflaschen wird folgende Miete berechnet ab dem 30 Tag

11 Kg Flasche € 2,56/Monat zzgl. Mwst

33 Kg Flasche € 5,11/Monat zzgl. Mwst

10 Kg / 20 Kg / 50 Kg Edelgase € 9.-/Monat zzgl. Mwst

Befüllung: Die von uns bereitgestellten Flaschen dürfen auf keinen Fall durch andere Füllstellen befüllt werden auch der Tausch dieser Flaschen bei anderen Vertriebsstellen ist untersagt.

Restinhalte: Gasreste in zurückgenommen Flaschen werden nicht vergütet.

Beanstungen: Die Flaschen werden in einwandfreiem gefüllten Zustand ausgeliefert, etwaige Beanstandungen können nur innerhalb von drei Tagen ab Lieferdatum angezweigt werden, ob eine Beanstandung anerkannt oder abgelehnt wird, hängt ausschließlich vom Untersuchungsergebnis der für die Füllung zuständigen Füllstelle ab.

Transport und Umgang mit Propan, Treibgas und anderen technischen Gasen erfolgt ab unserem Lager auf Kosten und Gebühr des Kunden. Bei Selbstabholung und Übernahme durch Transportunternehmen die der Kunde beauftragt hat, ist für die Betriebs- und Beförderungssichere Be- Und Entladung der Kunde allein zuständig und verantwortlich. Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen frei, die gegen uns als nicht Betriebs- und Beföderungssicherer Beladung geltend gemacht wird.

Der Kunde hat für den Umgang mit techn. oder med. Gasen geltende Vorschriften, inbesondere die Bestimmung über Arbeitsschutz unf Unfallverhütung, sowie die anerkannten Regeln oder Technik peinlichst genau zu beachten.

Alle Gase sind sofort nach erhalt der Flasche zahlbar.

Gerichtsstand: Düsseldorf

 

Der Empfänger wurde auf Gefahrgut hingewiesen.

Für prüfpflichtige Gefäße gilt: "Beförderung gemäß Unterabschnitt 4.1.6.5.

Für Leergut gilt gemäß 5.4.1.1.6 Leere Gefäße, 2.

Bei Unterschreitung der Freigrenze gilt nach 5.4.1.1.10.1 Beförderung ohne Überschreitung der in Unterabschnitt 1.1.3.6 festgesetzten Freigrenzen.

Steuerbegünstigtes Mineralöl !

Darf nicht zum Antrieb von Motoren verwendet werden, außer zum Antrieb von Gasturbinen und Verbrennungsmotoren in ortsfesten Anlagen, die ausschließlich

a. der gekoppelten Erzeugung von Wärme und Kraft (Kraft-Wärme-Kopplung) oder

b. der Abdeckung von Spitzenlasten in der öffentlichen Stromversorgung oder

c. (befristet bis 31.12.2001) der Strom- oder Wärmeerzeugung dienen.

Jede andere motorische Verwendung zieht Steuer- und strafrechtliche Folgen nach sich!